Bürgerbefragung ergibt hauchdünnes Ergebnis

Liebe Mitbürgerin, lieber Mitbürger,

die Bürgerbefragung hat ein denkbar knappes Ergebnis gebracht.

636 Stimmen lauteten auf "Ja" - 604 Stimmen lauteten auf "Nein". Dies entspricht einem Verhältnis von 51,3 zu 48,7 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 45% der Wahlberechtigten.

Mit 56% war die Zustimmung im Wahlsprengel Groisbach am größten. In Alland stimmte eine schwächere Mehrheit von 53,7% für die Spange. In Maria Raisenmarkt wurde die Spange mit 60% abgelehnt.

Die Volksbefragung hat unseres Erachtens vor allem eines gezeigt: Das Interesse der MitbürgerInnen auf Einbindung in zentrale Fragen der Kommunalpolitik ist ein Großes. Das kann nur eines bedeuten: Bei wichtigen Themen hat auch in Zukunft die Bevölkerung befragt zu werden! Denken Sie nur wie eine Volksbefragung zum Thema Riedlinghaus oder zu den zuletzt beabsichtigten großflächigen Umwidmungen ausgegangen wäre? Die SPÖ-UBA hat die Einbindung der Bevölkerung schon immer - zuletzt im Gemeinderatswahlkampf - vehement gefordert und steht dafür auch weiterhin!

Eines muss bei zukünftigen Volksbefragungen jedenfalls verbessert werden: Es muss seitens der Gemeindeführung besser informiert werden. Insbesondere darf eine öffentliche Diskussion in einer Gemeindeveranstaltung nicht unterbunden werden, so wie zuletzt bei der Infoveranstaltung am 25. November 2015 zum Thema "Spange Alland".

Alle Verantwortlichen sollten jetzt - nach der Befragung - dazu beitragen, dass die zuletzt wahrzunehmenden Spannungen in der Bevölkerung wieder abklingen! Die Meinung des Anderen zu akzeptieren ist ein Grundsatz in der Demokratie. Wir von der SPÖ-UBA haben daher stets versucht, die Argumente von Befürwortern wie Gegnern zu respektieren.

Auch wenn die Befragung leider kein eindeutigeres Ergebnis gebracht hat, als sich dies wohl Befürworter wie Gegner erhofft hätten, muss jetzt mit diesem Ergebnis gearbeitet werden. Wie Sie aber wissen, liegt die letzte Verantwortung und Entscheidung bei diesem Projekt nicht bei der Gemeinde sondern beim Land Niederösterreich.

Ihre Sozialdemokraten und unabhängigen Bürger Alland!